Die Wahlfeststellung spielt für Fragen der rechtlichen Behandlung von nicht auflösbaren Zweifeln am Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen von...

Täter nach dem Zweifelssatz freizusprechen. Dies wird jedoch durch die Wahlfeststellung verhindert. Der Zweifelssatz findet nach dem Grundsatz „iura novit...

möglicherweise gegeben ist. Die Postpendenzfeststellung ist von der Wahlfeststellung zu unterscheiden. Fischer, StGB, 62. Auflage 2015, § 1 Rn. 45. BGH...

weil jede denkbare Wahrheit eine Straftat darstellt, ausnahmsweise Wahlfeststellung möglich ist. Im Zivilprozess richtet sich die Beweislast nach dem materiellen...

Rechtsphilosoph. Montenbruck promovierte 1976 an der Universität Kiel zum Thema Wahlfeststellung. Im Wintersemester 1979/80 wurde er ebendort mit einer Schrift zum...

(§ 265 StGB) und des Erschleichens von Leistungen (§ 265a StGB). Eine Wahlfeststellung kommt aus Sicht der Rechtsprechung insbesondere im Verhältnis zum Computerbetrug...

einen Computerbetrug verwirklicht hat, ist bei diesen beiden Delikten Wahlfeststellung möglich. Auch Postpendenz kommt in Betracht, wenn ein Täter mit Sicherheit...

Hauptartikel: Nulla poena sine culpa → Hauptartikel: In dubio pro reo und Wahlfeststellung Wie das materielle Strafrecht anzuwenden ist, ergibt sich insbesondere...

nach der Beweisaufnahme fortbesteht, kann das Gericht aus unechter Wahlfeststellung aus der geringeren Straftat der Nichtanzeige geplanter Straftaten bestrafen...

Rechtsprechung ist zwischen § 164 StGB und falscher uneidlicher Aussage Wahlfeststellung möglich, falls in einem Strafverfahren zwar gewiss ist, dass der Täter...

anderen gesundheitsschädlichen Stoff verwendet hat, kann er mithilfe der Wahlfeststellung nach § 224 Abs. 1 Nr. 1 StGB verurteilt werden. Ein Beibringen liegt...