Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in Deutschland ist in § 90 StGB unter dem Titel Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates unter Strafe gestellt...
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Böhmermann-Affäre. → Hauptartikel: Verunglimpfung des Bundespräsidenten Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist als spezielle Form der Beleidigung...
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Staatsoberhaupts begriffen werden. Wenn etwa in Deutschland die Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB strafbar ist, so ist das Vorbild in der mittelalterlichen...
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Wer sich wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) strafbar macht, wird strafrechtlich verfolgt, wenn der Bundespräsident die Strafverfolgungsbehörden...
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Beamtenbeleidigung (redirect from Verunglimpfung eines Beamten)
Wirken des Beleidigten erheblich zu erschweren. Eine weitere Ausnahme findet sich § 90 StGB. Demnach ist die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in besonderer...
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(§ 89c) Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90) Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole (§ 90a) Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen...
26 KB (1,599 words) - 09:04, 24 September 2023
Wulff-Affäre (section Vorwurf der Vorteilsannahme wegen Finanzierung der Feier nach der Wahl zum Bundespräsidenten)
nannte ihn einen „Lügner“. Aufgrund mehrerer Anzeigen wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) prüfte die Staatsanwaltschaft Hannover, ob ein...
96 KB (9,615 words) - 19:52, 4 April 2024
Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen, Verunglimpfung des Bundespräsidenten, Amtsanmaßung, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, Widerstand gegen...
190 KB (17,736 words) - 05:54, 7 May 2024
berechtigtes Interesse in aller Regel ausgeschlossen werden. Verunglimpfung des Bundespräsidenten Gesetzespaket gegen Hass und Hetze tritt am 3. April 2021...
5 KB (544 words) - 15:57, 28 February 2024
als staatliches Symbol in besonderer Weise vor Verunglimpfung geschützt. Die erste und zweite Strophe des Deutschlandlieds stehen nicht unter diesem Schutz...
39 KB (3,932 words) - 05:58, 9 May 2024
Hartmut Wostupatsch (category Person des Rassismus)
„Todesstrafe für Kinderschänder“ auf, wo er wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Bundespräsidenten, übler Nachrede und Verleumdung festgenommen wurde...
7 KB (724 words) - 11:19, 11 January 2024