Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten, kurz Trennungsgebot, wird als Grundsatz des deutschen Rechts verstanden, wonach Polizei und die...
24 KB (2,554 words) - 22:32, 22 December 2023
Geheime Staatspolizei (category Organisation der Polizei (Nationalsozialismus))
dieser Behörde auch Polizeibefugnisse einzuräumen (Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten). 1951 amnestierte der amerikanische Hochkommissar...
73 KB (7,554 words) - 17:36, 2 May 2024
eingerichtet. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten ergibt sich ausdrücklich aus den Verfassungsschutzgesetzen des Bundes und der Länder...
9 KB (907 words) - 18:23, 9 March 2024
vorzubeugen, dürfen heutige deutsche Nachrichtendienste nach dem Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten keine exekutiven Maßnahmen nach dem...
67 KB (6,383 words) - 19:32, 3 April 2024
Die Nachrichtendienste des Bundes unterliegen dem Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Der Erkenntnisaustausch zwischen ihnen und anderen...
48 KB (4,771 words) - 23:57, 11 April 2024
Polizeibrief (redirect from Polizei-Brief)
Geburtsstunde des Trennungsgebotes zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Der Polizeibrief betraf die Befugnisse einer einzurichtenden Polizei des Bundes...
5 KB (556 words) - 15:10, 28 April 2024
GASIM verstoße gegen das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Gestützt auf Aussagen eines Whistleblowers und ein internes Schreiben...
11 KB (1,176 words) - 20:19, 17 April 2024
Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die nach dem Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten gerade keine Befugnis zur Strafverfolgung haben...
13 KB (1,285 words) - 15:28, 21 March 2023
Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (category Organisation der Polizei (Deutschland))
Datenschützer bemängelten die faktische Aufhebung des Trennungsgebots zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Grundlegende Informationen zum GTAZ. (PDF-Datei;...
13 KB (1,027 words) - 20:18, 17 April 2024
Trennungsgrundsatz (redirect from Trennungsgebot)
Trennungsgrundsatz hat im deutschen Recht mehrere Bedeutungen: Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten Trennungsgrundsatz (Baurecht) Trennungsprinzip...
303 bytes (19 words) - 09:17, 18 March 2021
(Polizeibrief) das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. Die nachrichtendienstlichen Aufgaben der politischen Polizei nehmen heute die...
4 KB (402 words) - 16:10, 24 April 2021