Der Amtsermittlungsgrundsatz (auch Untersuchungsgrundsatz, Inquisitionsmaxime, Amtsermittlungspflicht, Amtsaufklärungspflicht) besagt, dass ein Gericht...

Vorbringen oder die Beweisanträge der Beteiligten gebunden. Für die dem Amtsermittlungsgrundsatz unterliegenden Verfahren ist es kennzeichnend, dass eine Behörde...

Feststellung entscheidungsrelevanter Sachverhalte durch Behörden, siehe Amtsermittlungsgrundsatz private Ermittlung, siehe Detektiv Die Ermittlung steht für: Die...

ob für das Rechtsgebiet der Amtsermittlungsgrundsatz oder der Beibringungsgrundsatz gilt. Gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, ermittelt das Gericht selbst...

Inquisitionsverfahren ist nicht zu verwechseln mit der Inquisitionsmaxime (Amtsermittlungsgrundsatz) des spätantiken römischen Rechts, der besagt, dass der Sachverhalt...

einzustellen (Opportunitätsprinzip). → Hauptartikel: Amtsermittlungsgrundsatz Der Amtsermittlungsgrundsatz besagt, dass die Ermittlung im Strafverfahren von...

steht für: Mitwirkung der Betroffenen bei Amtsermittlungen, siehe Amtsermittlungsgrundsatz #Inhalt ausländerechtliche Mitwirkungspflichten, zu Deutschland...

zusammen. Ausnahmen bestehen insbesondere in Verfahren, in denen der Amtsermittlungsgrundsatz gilt, wie etwa im Steuerrecht. Beispiel: „Im Besteuerungsverfahren...

Untersuchungsausschuss Untersuchungsgrundsatz (Weiterleitung auf Amtsermittlungsgrundsatz) Untersuchungshaft Wiktionary: Untersuchung – Bedeutungserklärungen...

ein Gerichtsverfahren angelehnt. Es wird jedoch streng nach dem Amtsermittlungsgrundsatz durchgeführt, so dass zwar Zeugen gehört werden, Prozessparteien...

Finanzbehörden ermitteln die Besteuerungsgrundlagen eigenständig (Amtsermittlungsgrundsatz), jedoch ist der Steuerzahler verpflichtet mitzuwirken, insbesondere...