das ist „im Prinzip“, d. h. gesetzestechnisch, die Rechtsfolge. Im 2. Halbsatz wird diese Rechtsfolge konkretisiert: Zulässig ist eine Maßnahme nur dann...

wird im Rechtsverkehr jede verbindliche Regelung verstanden, die eine Rechtsfolge an einen Tatbestand knüpft. Unter Rechtsnormen fallen neben Gesetzen...

Rechtsgütern vor, z. B. bei Körperverletzungsdelikten und Vergewaltigung. Als Rechtsfolge ist der Täter-Opfer-Ausgleich bekannt. → Hauptartikel: Nulla poena sine...

gegeben, dass die Rechtsfolge einer Rechtsnorm eintreten kann. Eine Rechtsnorm besteht grundsätzlich aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge im Sinne einer...

woraus sich der Geltungsgrund der durch die Willenserklärung ausgelösten Rechtsfolge herleitet. Nach der von Friedrich Carl von Savigny, Bernhard Windscheid...

Anspruchsgrundlage für eine beabsichtigte Rechtsfolge und bestehen aus zwei Teilen: dem Tatbestand und der Rechtsfolge. So kann nach § 985 BGB der Eigentümer...

nachteiligen Rechtsfolgen, die gegen ein Rechtssubjekt ausgesprochen werden, das gegen eine Rechtsvorschrift verstoßen hat. Sanktionen sind die Rechtsfolge, die...

Wenn-Dann-Struktur. Sie zerfallen in einen Tatbestand (Wenn-Teil) und eine Rechtsfolge (Dann-Teil). Der Tatbestand setzt sich meist aus mehreren Tatbestandsmerkmalen...

In der Rechtswissenschaft wird der Begriff Rechtsfolge dem Begriff Konsequenz vorgezogen. Eine Rechtsfolge tritt ein, wenn ein Normadressat einen gesetzlich...

mindestens einer Willenserklärung tritt beim Realakt die Rechtsfolge unabhängig davon ein, ob diese Rechtsfolge gewollt und beabsichtigt war oder nicht. Als Rechtshandlung...

Begriffe nicht mehr. Er unterscheidet vielmehr zwischen Rückbewirkung von Rechtsfolgen und einer vom Rückwirkungsbegriff unabhängigen tatbestandlichen Rückanknüpfung...