Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in Deutschland ist in § 90 StGB unter dem Titel Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates unter Strafe gestellt...
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Böhmermann-Affäre. → Hauptartikel: Verunglimpfung des Bundespräsidenten Die Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist als spezielle Form der Beleidigung...
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Staatsoberhaupts begriffen werden. Wenn etwa in Deutschland die Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB strafbar ist, so ist das Vorbild in der mittelalterlichen...
10 KB (1,012 words) - 06:17, 16 May 2024
Wer sich wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) strafbar macht, wird strafrechtlich verfolgt, wenn der Bundespräsident die Strafverfolgungsbehörden...
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Beamtenbeleidigung (redirect from Verunglimpfung eines Beamten)
Wirken des Beleidigten erheblich zu erschweren. Eine weitere Ausnahme findet sich § 90 StGB. Demnach ist die Verunglimpfung des Bundespräsidenten in besonderer...
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Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen, Verunglimpfung des Bundespräsidenten, Amtsanmaßung, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, Widerstand gegen...
190 KB (17,746 words) - 14:12, 21 May 2024
(§ 89c) Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90) Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole (§ 90a) Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen...
26 KB (1,599 words) - 09:04, 24 September 2023
Wulff-Affäre (section Vorwurf der Vorteilsannahme wegen Finanzierung der Feier nach der Wahl zum Bundespräsidenten)
nannte ihn einen „Lügner“. Aufgrund mehrerer Anzeigen wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) prüfte die Staatsanwaltschaft Hannover, ob ein...
96 KB (9,615 words) - 19:52, 4 April 2024
als staatliches Symbol in besonderer Weise vor Verunglimpfung geschützt. Die erste und zweite Strophe des Deutschlandlieds stehen nicht unter diesem Schutz...
40 KB (4,025 words) - 11:41, 24 May 2024
berechtigtes Interesse in aller Regel ausgeschlossen werden. Verunglimpfung des Bundespräsidenten Gesetzespaket gegen Hass und Hetze tritt am 3. April 2021...
5 KB (544 words) - 15:57, 28 February 2024
Streitbare Demokratie (section Initiative zur Stärkung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts)
Schutz des Staates. Gemäß § 81 StGB der Versuch, die verfassungsmäßige Ordnung abzuschaffen, Hochverrat. Weiterhin steht die Verunglimpfung des Bundespräsidenten...
18 KB (1,756 words) - 16:09, 31 March 2024